Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Die AGB stehen Ihnen in ihrer aktuellen Fassung auf unserer Internetseite www.bethel-supermarkt.de Verfügung. Außerdem senden wir Ihnen unsere AGB mit der Auftragsbestätigung zu. Im Zweifel gelten unsere im Internet veröffentlichten AGB. Änderungen und Ergänzungen behalten wir uns ausdrücklich vor. Entgegenstehende AGB werden nicht Ertragsbestandteil.
§ 2 Vertragspartnerinnen, Vertragspartner
Die proJob Bethel gGmbH Supermarkt Bethel schließt Verträge mit Kundinnen, Kunden ab, die unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland oder einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union (nachfolgend „Kundin“, „Kunde“genannt ). Soweit das Angebot einer nicht akzeptierten Kundin, Kunden versehentlich von der proJob Bethel gGmbH proSupermarkt angenommen wurde, ist die proJob Bethel gGmbH Supermarkt Bethel binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber der Kundin, dem Kunden berechtigt.
Wir behalten uns vor, auch nach Vertragsabschluss eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten. Den Rücktritt behalten wir uns auch für den Fall vor, dass Datenfehler vorliegen, auf Grund derer wir Ihre Bestellung nicht ausführen können.
§ 3 Vertragsgegenstand, Preise
3.1
Die proJob Bethel gGmbH Supermarkt Bethel liefert die von Kundinnen und Kunden bestellten Waren Kommt es zum Rücktritt, so ist die pro Job Bethel gGmbH Supermarkt Bethel verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen.
3.2
Die Endverbraucherpreise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer (MwSt.) ein (Bruttopreise).
3.3
Die Kundin, der Kunde bestätigt mit Absenden der Bestellung, dass sie, er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat und verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass entweder er oder eine von ihm bevollmächtigte volljährige Person die Ware annehmen darf, sofern seine Bestellung alkoholische Getränke und Tabakwaren betrifft.
Die Zustellung erfolgt durch unsere Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter innerhalb des gültigen Liefergebietes Bielefeld und Umgebung
Wir behalten uns vor, eine Lieferung abzulehnen, insbesondere dann, wenn keine Berechtigung Waren anzunehmen (alkoholische Getränke und Tabakwaren), vorliegt. Im Zweifelsfalle sind unsere Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter berechtigt, das Mindestalter anhand des Personalausweises festzustellen.
Der Mindestbestellwert beträgt 15,- Euro. Bei Bestellungen über die pro Job Bethel gGmbH Supermarkt Bethel Bestellseite, wird eine Liefergebühr von 9% des Warenverkaufspreis erhoben.
Sollten die Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter gezwungen sein, eine Kundin, einen Kunden ein zweites Mal anzufahren, z. B. weil keine Berechtigung Waren anzunehmen (alkoholische Getränke und Tabakwaren ) vorliegt oder die Kundin, der Kunde nicht zu Hause ist, wird ein Nachlieferungszuschlag von 5 Euro erhoben.
Bei der Lieferung Ihres Einkaufs nehmen wir selbstverständlich Ihre Pfandartikel wieder mit. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir bei Frischeartikel Reklamationen ausschließlich in einem Zeitraum von maximal 12 Std entgegennehmen können.
§ 4 Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte in der Bestellseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot , sondern eine unverbindliche Bestellseite dar. Sie haben die Möglichkeit, unser Angebot in aller Ruhe zu durchstöbern. Wenn Sie etwas Interessantes entdeckt haben, geben Sie Ihre Bestellmengen innerhalb der Produkt-Kategorien ein.
Danach klicken Sie auf die Taste „Liste in den Warenkorb übernehmen“ ( die mit dem Einkaufswagensymbol), so werden Ihre gewählten Artikel in den Warenkorb übernommen. Selbstverständlich haben Sie die Möglichkeit, gewählte Produkte wieder aus Ihrem Warenkorb herauszunehmen. Dazu setzen sie die Bestellmenge auf Null.
Mit der Taste „Bestellung Überprüfen“ erhalten Sie eine Übersicht über sämtliche Produkte, die Sie in den Warenkorb gelegt haben. Sie könne ihre Lieferadresse ändern, das Lieferdatum bestimmen und eine Nachricht für weitere Wünsche eintragen. Mit der Taste „Weiter zur Bestätigung“ leiten Sie den Bestellvorgang ein. Mit der Taste „Jetzt bestellen“ lösen Sie die Bestellung aus.
Durch Bestätigen der Schaltfläche „Jetzt bestellen“ wird Ihre Bestellung ausgelöst und an uns weitergeleitet. Mit Ihrer Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen.
Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend mit einer E-Mail informiert. Die Auftragsbestätigung erfolgt automatisch und stellt die Vertragsannahme dar.
Das Angebot und der Vertrieb von Tabak-und Alkoholwaren über das Internet ist ohne Alters- verifikationssysteme zulässig. Sie werden bei der Bestellung von Tabak-und Alkoholwaren aufgefordert, Ihre Volljährigkeit zu bestätigen. Bitte beachten Sie, dass Sie sich hier bei Falschangaben schadensersatzpflichtig machen können.
Bei einer Bestellung schließen Sie einen Vertrag mit der
Stiftung Bethel
proJob Bethel gGmbH
Tamar.Bethel
Ihr Frischmarkt und Lieferservice
Werkhofstr.3
33689 Bielefeld
Telefon : 05221-1444838
Telefax : 0521-1443166
E-Mail: kaufhaus.ophir@bethel.de
Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend mit einer E-Mail informiert. Die Auftragsbestätigung erfolgt automatisch und stellt die Vertragsannahme dar. Der Vertragstext einschließlich Ihrer Bestellung wird von uns gespeichert und wird Ihnen auf Wunsch zusammen mit unserer Datenschutzerklärung zugesandt. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
§ 5 Verfügbarkeitsvorbehalt
Sofern die proJob Bethel gGmbH Supermarkt Bethel während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellten Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail oder Telefon informiert.
Falls die pro Job Bethel gGmbH Supermarkt Bethel ohne eignes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant der pro Job Bethel gGmbh Supermarkt Bethel seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die pro Job Bethel gGmbH Supermarkt Bethel gegenüber der Bestellerin, dem Besteller zum Rücktritt berechtigt.
In diesem Fall wird der Bestellerin, dem Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche der Bestellerin, des Bestellers bleiben unberührt. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist.
Die Abgabe der angebotenen Artikel erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen und nur solange der Vorrat reicht.
§ 6 Zahlung
6.1
Die Käuferin, der Käufer kann den Kaufpreis per Nachnahme oder Rechnung bezahlen. Eine Lieferung auf offene Rechnung bedarf der besonderen Vereinbarung, in diesem Fall ist der Kaufpreis mit Erhalt der Ware und Rechnung ohne Abzüge sofort fällig. Leistet die Käuferin, der Käufer innerhalb von 30 Tagen keine Zahlung, so können von ihr, ihm Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz verlangt werden.
6.2
Wir sind berechtigt der Bestellerin, dem Besteller zunächst auf die älteren Schulden der Bestellerin, dem Besteller anzurechnen. Über die Art der erfolgten Berechnung informieren wir der Bestellerin, dem Besteller. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Aufrechnung und Zurückhaltungsrechte sind ausgeschlossen, es sei denn, Ihre Gegenforderung ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
7.1
Wir behalten uns bis zu Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Darüber darf die Käuferin, der Käufer nicht verfügen. Sollten Sie dennoch die noch nicht bezahlte Ware an Dritte veräußern, so treten Sie bereits mit Vertragsabschluss alle Ansprüche, die Sie gegen Ihre Abnehmer haben, an uns ab. Sie sind verpflichtet, alle zur Geltendmachung dieser Rechte erforderlichen Informationen an uns herauszugeben und mitzuwirken.
7.2
Bei Zugriffen Dritter (insbesondere Gerichtsvollzieher) auf die Vorbehaltsware wird die Käuferin, der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Für alle uns in diesem Zusammen- hang entstehenden außergerichtlichen und gerichtlichen Personen haftet die Käuferin, der Käufer.
7.3
Bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen.
§ 8 Gewährleistung, Haftung
8.1
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Die Dauer der Gewährleistung beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne § 13 BGB, so beträgt die Gewährleistung zwei Jahre.
8.2
Wir haften bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung einer versehentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Ver- tragsabschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertrags- pflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Verkäufer vertrauen darf. Unbeschränkt haften wir im Falle von grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffen- heitsmerkmale im Sinne von § 444 BGB, bei Verletzung des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
8.3
Wir sind stets bemüht, die Produktangaben auf unseren Internetseiten richtig und aktuell darzustellen. Die Richtigkeit und Aktualität der Produktinformationen auf den Seiten kann jedoch leider nicht gewährleistet oder garantiert werden. Bitte prüfen Sie im Einzelfall die Angaben auf der jeweiligen Produktverpackung. Verantwortlich für das Produkt ist das jeweilige Lebensmittelunternehmen.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sei, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam.
Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Bielefeld Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Widerrufsbelehrung und Muster Widerrufsformular für Verbraucherinnen, Verbraucher i.S.§ 13 BGB
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Stiftung Bethel
proJob Bethel gGmbH
Tamar.Bethel
Ihr Frischmarkt und Lieferservice
Werkhofstr.3
33689 Bielefeld
Telefon : 05221-1444838
Telefax : 0521-1443166
E-Mail: kaufhaus.ophir@bethel.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dass jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen die Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und bis spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuhalten, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurücksenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewährt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Ein Widerruf besteht nicht bei Lieferungen von Ton. oder Videoaufnahmen (z.B. CD) oder Computersoftware in einer versiegelten Verpackung , wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellungen individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ein Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. Alle tiefkühl-und kühlpflichtige sowie abgewogene Lebensmittel sind vom Widerruf ausgeschlossen, soweit es sich nicht um einen Fall der Gewährleistung handelt.
Muster Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
Stiftung Bethel
proJob Bethel gGmbH
Tamar.Bethel
Ihr Frischmarkt und Lieferservice
Werkhofstr.3
33689 Bielefeld
Telefon : 05221-1444838
Telefax : 0521-1443166
E-Mail: kaufhaus.ophir@bethel.de
-Hiermit widerrufe(n ich/wir(*) den von mir/uns(*)abgeschossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*) / erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
-Datum (*) unzutreffendes bitte streichen
Widerrufsbelehrung und Muster Widerrufsformular i.S.d. §13 BGB für die Lieferung von SPEDITIONSWARE.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Stiftung Bethel
proJob Bethel gGmbH
Tamar.Bethel
Ihr Frischmarkt und Lieferservice
Werkhofstr.3
33689 Bielefeld
Telefon : 05221-1444838
Telefax : 0521-1443166
E-Mail: kaufhaus.ophir@bethel.de
Mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) Über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das dafür beigefügte Muster - Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und binnen vierzehn Tagen ab den Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns einge-gangen ist . Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihren wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe der unter der Rubrik Versand für Ihr Herkunftsland angegeben Kosten. Sie müssen mit einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
-Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung